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SwissDRG und Datenschutz

Das DRG-Abrechnungssystem erfordert einen detaillierteren Katalog von Diagnose- und Behandlungscodes. Die Versicherer stellen sich seit dem vielzitierten Entscheid des Bundesverwaltungsgerichtes vom 29. Mai 2009 (C-6570/2007) auf den Standpunkt, die systematische Weitergabe von Diagnose- und Eingriffscodes sei bei der Prüfung der Wirtschaftlichkeit verhältnismässig.


Es werden Diagnose- und Behandlungscodes von sensiblen Daten in einer noch nie dagewesenen Dichte an die Versicherer gelangen.


Die Stiftung SPO-Patientenschutz betont im Interesse der PatientInnen, dass medizinische Leistungen wirtschaftlich erbracht werden müssen. Es kann aber nicht Ziel sein, dass Datenbanken über die sensibelsten Daten der Kranken bei den Versicherungen angeglegt werden. Die Versicherer sollen sich bei der Prüfung der Wirtschaflichkeit auf Einzellfälle beschränken bzw. mit Stichproben allfällig unwirtschaftlich erbrachte medizinische Leistungen aufspüren.
Die systembedingt Diagnoseangaben unter DRG erlangen eine völlig neue Bedeutung. Denn Diagnosen, Nebendiagnosen und Prozeduren etc. sind unter DRG direkt mit finanziellen Anreizen verknüpft. Über diese damit zusammenhängenden Gefahren bei der Rechnungsstellung ist die Bevölkerung überhaupt nicht aufgeklärt.